Gruppe Arbeitermacht zurück in der WASG

Anbiederung statt Arbeiterpartei

Die Gruppe Arbeitermacht hangelt sich derzeit von einem Tiefpunkt zum nächsten. Die Anbiederung an das Wahlbündnis aus Linkspartei.PDS und WASG, kurz nach der Erklärung des Austritts aus der WASG, war schon bemerkenswert. Wer sich die Mühe gemacht hat und die Austrittserklärung der GAM gelesen hat, wird sich bei dem Artikel “Quo vadis WASG?” in der November-Ausgabe der Neue Internationale verwundert die Augen gerieben haben. Warum diese Frage? War der Weg der WASG nicht längst vorgezeichnet? Und hat die GAM nicht schon einmal den Schluss gezogen, mit ihr zu brechen?

Mit dem Satz “Ohne Zweifel ist die Zeit für die Bildung einer neuen Arbeiterpartei in Deutschland mehr als reif”, startet der Artikel. Die GAM schreibt, dass es ein “Hindernis PDS” gibt und dass die WASG “im Windschatten der unverändert SPD-dominierten, traditionalistischen Teile des DGB, die zu den notwendigen politischen Massenstreiks nicht bereit sind” steht. Warum also eine neue Arbeiterpartei aus den beiden, wenn sie den Abwehrkampf gegen die nächste Runde im Sozialabbau weder führen können noch wollen. Und welche naheliegende Schlussfolgerung ziehen die Genossen der GAM nun? Sie geben der WASG eine zweite Chance! Da einige reformistische Gewerkschaftslinke einen Wahlaufruf zugunsten der Linkspartei starten, übersetzt die GAM das wie folgt:

“Dieser Zustrom aktiver Mitglieder, wie auch die Erwartungen der Vorhut der Klasse in die Herausbildung einer neuen Linkspartei, machen die WASG heute zu einem Kristallisationspunkt, wo das Projekt einer klassenkämpferischen neuen Arbeiterpartei mehr Gehör finden kann.”

– ebenda

Was wir seit Wochen von der Linksfraktion sehen, ist die Aufregung über die Ablehnung Biskys durch den Bundestag. Von einem Aufruf zum aktiven Widerstand gegen die Pläne der Grossen Koalition war kein Wort zu hören. Die Linksfraktion ist ein lupenreiner Beleg für parlamentarischen Kretinismus. – Eine Orientierung auf Klassenkampf ist ihr fremd. Dies ist nicht neu, doch ist es bemerkenswert, dass die GAM das erneut “vergißt”, wenn die Reformisten im Wählerfang erfolgreich waren. Auch für die GAM gilt das Prinzip “Masse statt Klasse”.

Der Wiedereintritt der GAM in die WASG ist ein Beispiel für ihre Perspektivlosigkeit. Wir rufen die Genossen in der GAM auf, die gegen diesen abenteuerlichen Zick-Zack-Kurs sind, mit der GAM zu brechen. Die WASG ist ein Hindernis im Kampf gegen die reformistische Hegemonie über die multinationale Arbeiterklasse. Es reicht einfach nicht, die Linkspartei.PDS oder die WASG-Führung für ihre falsche Politik zu kritisieren. Die Politik der Sanierung des deutschen Kapitalismus hat satte Mehrheiten in beiden Parteien. Das war noch im Mai 2005 ein Grund, warum die GAM aus der WASG ausgetreten ist. Und seit dieser Phase hat es durch die gemeinsame Kandidatur von Lafontaine und Gysi noch einen weiteren Rechtsruck gegeben.

Die GAM versucht nun wieder, die linke Opposition in der WASG zu spielen. Sie unterstützt den Berliner Appell, der sich gegen die Fusion von WASG und Linkspartei.PDS richtet, solange die Linkspartei.PDS nicht mit ihrer Regierungsbeteiligung in Berlin gebrochen hat.

Die PDS hat seit ihrer Gründung eine Orientierung auf den Parlamentarismus und auf eine Koalition mit der SPD. Seit 1994 kann die PDS diese Orientierung ununterbrochen auch ausleben. Ohne Frage ist die Politik des Berliner Senates seit dem Antritt der SPD /PDS-Koalition ein Frontalangriff auf die Arbeiterklasse, der im vollsten Einklang mit der pro-kapitalistischen Ausrichtung der PDS seit ihrer Gründung ist.